Die beppo AG ist ein Softwareunternehmen, das die Prozesse rund um Parkplätze digitalisiert und die entsprechende Software bereitstellt. Die Eigentümer, Mieter, Geschäftsinhaber und andere autorisierte Nutzer von Parkplätzen sind selbst für die Überwachung der Parkplätze verantwortlich. Wir nennen sie beppo-Polizisten. Manchmal übernehmen auch Hausmeister oder externes Sicherheitspersonal diese Aufgabe. Die beppo-Polizisten entscheiden, ob und wann eine Verwarnung an jemanden ausgestellt wird, der illegal parkt.
Es kann gelegentlich vorkommen, dass Fahrzeughalter, die mit einem Bussgeld belegt wurden, eine Strafanzeige ohne vorherige Verwarnung erhalten. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Die häufigsten Ursachen sind Informationssperren, nicht gemeldete Adressänderungen beim Strassenverkehrsamt oder dass der gemeldete Fahrer die Verwaltungsstrafe nicht bezahlt hat.
Leider schränken uns der Datenschutz und bestimmte Strassenverkehrsbehörden zunehmend in der Identifizierung des Eigentümers ein. Das bedeutet, dass wir die Halter von Kennzeichen mit Informationssperren nicht identifizieren können. Ist eine Informationssperre vorhanden, wird die Zahlungsfrist automatisch um weitere 15 Tage verlängert. Erfolgt keine Zahlung, wird eine Strafanzeige bei der zuständigen Behörde eingereicht. Die Anzahl der Informationssperren nimmt zu, auch im Kanton Zürich. Wir hoffen daher, bald eine praktische und wirtschaftliche Lösung zu finden, und weisen darauf hin: „Wenn Sie eine Informationssperre haben, können wir Sie nicht finden. Bitte zahlen Sie die entsprechenden Verwaltungskosten oder kontaktieren Sie uns persönlich.“
Falls wir die Halterdaten ermitteln können, Ihnen das Schreiben jedoch nicht zustellen können, überprüfen wir in einem weiteren Schritt die Postanschrift. Falls erforderlich, erhalten wir Ihre neue Adresse, die bisher nicht beim zuständigen Strassenverkehrsamt gemeldet wurde. Fällt auch dieser Schritt negativ aus, müssen wir eine Strafanzeige bei der zuständigen Behörde stellen, wenn die Zahlung ausbleibt.
Wenn die Person, die illegal geparkt hat, die Rechnung nicht rechtzeitig bezahlt, senden wir dem Halter eine Mahnung mit einer Bearbeitungsgebühr und gewähren eine neue Zahlungsfrist. Wird diese Frist nicht eingehalten, reichen wir im Namen und mit der Erlaubnis unseres Kunden eine Klage beim zuständigen Gericht ein. Die Polizei führt dann zunächst eine neue Ermittlung zu den Fahrerdaten durch. Dies kann zu einer Geldstrafe von bis zu 2.000 CHF für die Person führen, die illegal geparkt hat. Der zuständige Einzelrichter entscheidet über die Höhe der Strafe auf Grundlage der Akten und des Textes im gerichtlichen Parkverbot. Zusätzlich zur Strafe muss die Person die Verfahrenskosten tragen. Innerhalb von 10 Tagen kann gegen die Entscheidung gemäss der beiliegenden Rechtsmittelbelehrung Einspruch eingelegt werden.
Aus Datenschutzgründen ist es uns nicht immer möglich, dem Eigentümer eine entsprechende Erinnerung zuzusenden. Das bedeutet, wenn ein Eigentümer eine Informationssperre bei der Strassenverkehrsbehörde veranlasst hat, müssen wir nach Ablauf der Zahlungsfrist sofort eine Strafanzeige einreichen.
Mit einer IV-Parkkarte sind Sie berechtigt, auf öffentlichem Grund (gemäss Merkblatt Punkt 5.2) unbegrenzt zu parken. Die Erhebung von Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen richtet sich nach den lokalen Vorschriften. Auf privat verwalteten Parkflächen wie gerichtlichen Verboten, Parkhäusern etc. gelten die Parkvergünstigungen jedoch nicht. Wenn Sie eine Bearbeitungsgebühr erhalten haben, stand Ihr Fahrzeug auf einer privat verwalteten Parkfläche. Je nach Vorschriften des Eigentümers wird dort ‚freies‘ Parken geduldet oder nicht. Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass das Parken für IV-Parkkarteninhaber kostenlos ist.
Weisse Zone – Diese Parkplätze sind mit einem Parkautomaten oder einem Schild ausgestattet, auf dem die Anweisungen gemäss den Parkvorschriften der jeweiligen Städte, Gemeinden oder Eigentümer beschrieben sind. Blaue Zone – Die blauen Parkplätze werden als sogenannte ‚blaue Zone‘ bezeichnet. Hier benötigen Sie eine Parkscheibe zum Parken. Gelbe Zone – Diese Parkplätze sind Privateigentum und können von einem Gericht mit einem entsprechenden Verbot markiert werden. Ohne ausdrückliche Erlaubnis ist das Parken hier verboten oder durch eine Parkordnung geregelt.
Es kommt immer wieder vor, dass Unbefugte ihr Fahrzeug auf einem privaten Parkplatz abstellen. Das kann für die Betroffenen sehr ärgerlich sein. Wenn die berechtigte Person plötzlich ihren Parkplatz benötigt, ist sie berechtigt, das Fahrzeug auf Grundlage des zivilrechtlichen Eigentumsschutzes abschleppen zu lassen. Die Kosten trägt der Auftraggeber, der die Kosten zivilrechtlich von der Person, die illegal geparkt hat, zurückfordern kann. Ein gerichtliches Verbot erweist sich als effektiver. In diesem Fall kann der Berechtigte entscheiden, ob er eine Entschädigung für die Unannehmlichkeiten verlangt oder eine Strafanzeige stellt.
Da die Strassenverkehrsordnung im Strassenverkehrsgesetz nicht für nichtöffentliche Verkehrsflächen gilt, kann die Polizei auf einem Privatgrundstück keine Bussgelder verhängen oder Massnahmen ergreifen.
Laut Bundesgerichtsurteil kann eine Person, die illegal parkt, zur Zahlung einer Entschädigung für die durch Missachtung eines gerichtlichen Verbots verursachten Unannehmlichkeiten verpflichtet werden.
Hierbei wird unterschieden, ob jemand auf einem öffentlichen oder privaten Parkplatz parkt. Auf öffentlichen Parkplätzen sprechen wir von Ordnungsbussen, die dem Ordnungsbussengesetz unterliegen.